Allgemein

Mehrere Personen stehen um einen Briefkasten herun. Auf dem Briefkasten steht "Amtsgericht Brandenburg"

Gerichtsurteil: Reha-Klinik wegen Diskriminierung auf Grund der Geschlechtsidentität verurteilt – oberkörperfreie Teilnahme an Übungen im Wasser für alle Geschlechter erlaubt

Aktuelles, Allgemein, Begleitete Prozesse, Juristische Prozesse, Pressemeldung, Ressourcen /

Pressemeldung der TIN-Rechtshilfe am Donnerstag, 07.05.2026 Weil einer nicht-binären klagenden Person die Teilnahme am Reha-Schwimmen ohne Oberkörperbedeckung verwehrt worden ist, bestätigt das Amtsgericht Brandenburg a. d. Havel in einem Grundurteil am 06.05.2026, dass eine Diskriminierung erfolgt ist. Um über die Höhe der Entschädigung zu entscheiden, möchte das Gericht aber noch eine weitere Beweisaufnahme durchführen. Das […]

Gerichtsurteil: Reha-Klinik wegen Diskriminierung auf Grund der Geschlechtsidentität verurteilt – oberkörperfreie Teilnahme an Übungen im Wasser für alle Geschlechter erlaubt Weiterlesen »

Eine Gruppe von Menschen steht vor dem Schild des Oberlandesgericht und hält eine Flagge hoch in den Farben Hellblau, Rosa, Weiß, Rosa, Hellblau

Urteil in zweiter Instanz: OLG Frankfurt am Main bestätigt Urteil des LG Frankfurt am Main in Sachen NiUS und Misgendering

Aktuelles, Allgemein, Pressemeldung, Ressourcen /

Pressemeldung der TIN-Rechtshilfe am Mittwoch, 06.05.2026 Im Berufungsverfahren, eingelegt durch das Onlinemedium NiUS (Geschäftsführer u.a. Julian Reichelt), das transfeindliche Äußerungen und identifizierende Berichterstattung betrifft, hat der 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in seinem am 30. April 2026 verkündeten Berufungsurteil die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Das Berufungsgericht folgt dem Urteil des Landgerichts Frankfurt am

Urteil in zweiter Instanz: OLG Frankfurt am Main bestätigt Urteil des LG Frankfurt am Main in Sachen NiUS und Misgendering Weiterlesen »

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Schreibe einen Kommentar / Aktuelles, Allgemein, Pressemeldung, Ressourcen /

Die TIN-Rechtshilfe kommentiert hiermit den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des AllgemeinenGleichbehandlungsgesetzes im Rahmen der Verbändebeteiligung. Das eingereichte Dokument kann hier heruntergeladen werden:

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Weiterlesen »

Close-up of Portugal and Austrian passports on a map, symbolizing travel and European mobility.

Stellungnahme zum Entwurf der Verwaltungsvorschrift „Zweitpass-Regelung“

Schreibe einen Kommentar / Aktuelles, Allgemein, Ressourcen /

Die TIN-Rechtshilfe kommentiert hiermit den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift (PassVwV) und der Personalausweisverwaltungsvorschrift (PAuswVwV) durch das Bundesministerium des Inneren. In der Stellungnahme der TIN-Rechtshilfe geht es vor allem um die Forderung nach Regelungen bezüglich der Ausstellung von Zweitpässen mit binären Geschlechtseinträgen für nicht-binäre Personen. Die Verwaltungsvorschrift war zum Zeitpunkt der Stellungnahme

Stellungnahme zum Entwurf der Verwaltungsvorschrift „Zweitpass-Regelung“ Weiterlesen »

Fundraising Form Contract Yellow Purple 618435138

Honorartätigkeit im Bereich Fundraising / Finanzmittelakquise

Schreibe einen Kommentar / Allgemein, Pressemeldung, Stellenanzeige /

(Update: Die Stelle wurde nun besetzt) zum ehest möglichen Einstieg suchen wir im Bereich trans*, inter* und nicht-binärer Rechte (TIN-Rechtshilfe) eine*n Mitarbeiter*in für Fundraising / Finanzmittelakquise in Berlin oder weltweit (Remote Office). Dein Aufgabenbereich Das bringst du mit Der Kontakt zwischen dem TIN-Rechtshilfe-Team in Berlin wird überwiegend über digitale Medien oder telefonisch stattfinden. Das erwartet

Honorartätigkeit im Bereich Fundraising / Finanzmittelakquise Weiterlesen »

Das Onlineformular für die Bezahlung eines Fahrtickets bei der Deutschen Bahn. Es wird gebeten, die persönlichen Daten einzugeben. Unter dem Text "Ihre Adresse" muss eine Anrede ausgewählt werden. In dem Feld ist "Herr" automatisch ausgewählt. Das Feld ist mit einem lilanen Kreus durchgestrichen und hat in Lila den Text "Guten Tag" als Korrektur nebenstehen. Ein großer lilaner Stift mit dem Text "Für geschlechtliche Vielfalt" drauf geschrieben scheint die Korrektur unternommen zu haben.

PRESSEMELDUNG : Hornstein gegen Deutsche Bahn – Zwischenstand Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof

Schreibe einen Kommentar / Allgemein, Begleitete Prozesse, Juristische Prozesse, Pressemeldung /

P R E S S E M E L D U N G  Nichtzulassungsbeschwerde der Deutschen Bahn gegen das Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 21.06.2022 Am Dienstag, den 21.06.2022, verkündete das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. das Urteil bezüglich der Diskriminierung einer nicht-binären trans* Person. Die klagende Person, die sich weder dem männlichen noch dem

PRESSEMELDUNG : Hornstein gegen Deutsche Bahn – Zwischenstand Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof Weiterlesen »

OLG FFaM Verhandlung DB V Hornstein 9 Magic 1024x768

PRESSEMELDUNG : Oberlandesgericht spricht Entschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Deutsche Bahn zu

2 Kommentare / Allgemein, Pressemeldung /

Pressemeldung des Büros zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. (BUG)  P R E S S E M E L D U N G  Oberlandesgericht spricht Entschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Deutsche Bahn zu Am Dienstag, den 21.06.2022, verkündete das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. das Urteil bezüglich der Diskriminierung einer nicht-binären trans* Person. Die klagende Person, die sich

PRESSEMELDUNG : Oberlandesgericht spricht Entschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Deutsche Bahn zu Weiterlesen »

Sam Farallon 3KgdLKhAnTM Unsplash 1024x683

Urteil: Deutsche Bahn muss binäre Anrede bei nicht-binärer Person unterlassen

5 Kommentare / Aktuelles, Allgemein, Pressemeldung /

Pressemitteilung: Urteil zu geschlechtergerechter Anrede: Die Deutsche Bahn muss die Anrede nicht-binärer Menschen berücksichtigen, sonst drohen ihr Strafzahlungen Frankfurt, 19. April 2022 – Das Oberlandesgericht hat mit Beschluss vom 14.04.2022 (AZ 9 U 84/21) die Berufung der Deutschen Bahn zurückgewiesen. Damit wird ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 26. August 2021 (AZ 2-30 O 154/20)

Urteil: Deutsche Bahn muss binäre Anrede bei nicht-binärer Person unterlassen Weiterlesen »

OLG FFM

Persönliches Statement der klagenden Person zur Gerichts-Anhörung am 14.12. am Oberlandesgericht Karlsruhe

Ein Kommentar / Allgemein /

„Ich habe mich Ende 2019 über die Rechtsanwältin Friederike Boll an engelhorn sports GmbH gewendet, nachdem ich bei einem Einkauf zwingend eine binäre Anrede auswählen musste und diese auch durchgehend im Kund*innenkontakt verwendet wurde. Diese Diskriminierung hat mich sehr belastet und ich wollte mich dagegen wehren. Auf unser Schreiben hin wurden unsere Ansprüche auf Unterlassung

Persönliches Statement der klagenden Person zur Gerichts-Anhörung am 14.12. am Oberlandesgericht Karlsruhe Weiterlesen »

Spenden
Spenden