Prozessbegleitung

Bei manchen strategischen Prozessen unterstützen wir die klagenden Personen auf verschiedenen Ebenen: Wir begleiten sie vor Ort im Gerichtssaal, indem wir eine solidarische Gruppe aus Zuhörer*innen mobilisieren. Wir vernetzen klagende Personen in der Community und wir führen Pressearbeit zum Verfahren durch, um auch im gesellschaftlichen Diskurs positive Veränderungen herbeizuführen.

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Prozesse

Was bedeutet strategisch relevant

Ein Prozess ist strategisch relevant, wenn er über den Einzelfall hinaus Wirkung entfalten kann – zum Beispiel indem er strukturelle Diskriminierung sichtbar macht, Rechte stärkt und langfristige Veränderungen für viele Menschen ermöglicht.

Strukturelle Verbesserungen

Ein Prozess ist strategisch, wenn er dazu beitragen kann, strukturelle Probleme zu lösen. Das bedeutet: Das Urteil könnte nicht nur einer einzelnen Person helfen, sondern die Situation vieler Menschen langfristig verbessern, zum Beispiel durch neue Rechtsprechung oder klarere Regeln gegen Diskriminierung.

Gesellschaftliche Wirkung

Strategische Verfahren können eine öffentliche Debatte anstoßen. Sie machen Menschenrechtsverletzungen sichtbar und können Druck auf Politik oder Institutionen ausüben. Dadurch kann sich auch das gesellschaftliche Bewusstsein für Diskriminierung oder Ungleichbehandlung verändern.

Gute Erfolgsaussichten

Ein Fall sollte rechtlich gut begründet sein und realistische Chancen haben, vor Gericht erfolgreich zu sein. Ein positives Urteil kann dann als Grundsatzurteil zukünftige Entscheidungen beeinflussen.

Langfristige Klagebereitschaft

Strategische Verfahren dauern oft lange und sind aufwändig. Deshalb ist es wichtig, dass Betroffene, Organisationen und Unterstützer*innen bereit sind, den Prozess über einen längeren Zeitraum zu führen und auch mit Öffentlichkeit und politischer Diskussion umzugehen. Hier ist von mindestens vier Jahren auszugehen, manche Verfahren können aber auch bis zu 10 oder 15 Jahre dauern.

Schwere der Diskriminierung

Strategische Klagen konzentrieren sich häufig auf besonders schwere oder systematische Menschenrechtsverletzungen. Der Fall steht dabei stellvertretend für viele ähnliche Situationen und zeigt, dass ein strukturelles Problem vorliegt.

ca 30 Personen stehen vor dem Gericht und halten Banner und Flaggen hoch. Hauptsächlich Nicht Binäre Flaggen aber auch eine inklusivere Regenbogenflagge. Ein Banner liest "Trans Inter Enby Riots Now"

Bisherige Erfolge

Bereits erreichte Erfolge zeigen sich u. a. in Urteilen vor deutschen Gerichten wie dem Landgericht Frankfurt am Main gegen transfeindliche Berichterstattung, der endgültigen Feststellung der Unrechtmäßigkeit von falscher Anrede durch die Deutsche Bahn vor dem Bundesgerichtshof sowie weiteren entschiedenen Fällen vor Oberlandesgerichten.